Olig­ar­chen spielen, Ach­me­tow gewinnt

© Andrey Sarym­sa­kov /​ Shut­ter­stock

Der reichste Mann der Ukraine konnte sich auch mit dem neuen Prä­si­den­ten Wolo­dymyr Selen­skyj anfreun­den und hat sich nach Auf­fas­sung ukrai­ni­scher Medien als wich­tigs­ter Olig­arch des Landes behaup­tet. Für Selen­skyj ist Ach­me­tow ver­läss­li­cher als dessen Erz­ri­vale Ihor Kolo­mo­js­kyj. Doch die Part­ner­schaft birgt auch Risiken. Von Denis Tru­bets­koy

Wenn es einen Super­man unter den grauen Kar­di­nä­len der ukrai­ni­schen Politik gibt, dann ist das mit Sicher­heit der reichste Mann der Ukraine – Rinat Ach­me­tow. Und zwar nicht nur, weil er der Reichste ist. Denn formal betrach­tet lief es zuletzt für den Olig­ar­chen, der mit der Betei­li­gungs­ge­sell­schaft System Capital Manage­ment die ukrai­ni­sche Kohle- und Stahl­in­dus­trie, dar­un­ter das Ener­gie­kon­zern DTEK, kon­trol­liert, nicht so gut. Rund 3,6 Mil­li­ar­den US-Dollar hat der gebür­tige Donez­ker im ver­gan­ge­nen Jahr laut Forbes am Ver­mö­gen ein­ge­büßt. Nach Angaben vom April 2020 ist Ach­me­tow vom 272. auf den 875. Platz im Ranking der reichs­ten Männer der Welt gefal­len. Trotz­dem ist sein geschätz­tes Gesamt­ver­mö­gen von 3,6 Mil­li­ar­den US-Dollar mehr als doppelt so groß wie das des zweit­plat­zier­ten Olig­ar­chen Wiktor Pint­schuk (1,3 Mil­li­ar­den US.Dollar). Aber für den 53-Jäh­ri­gen sah es schon mal besser aus.

Ach­me­tows sin­ken­der Ein­fluss auf die Poltik

Ähn­li­ches gilt für die Politik. Rinat Ach­me­tow beherrscht wie kein anderer die Kunst, sich an jede Situa­tion schnell anzu­pas­sen. Obwohl er Wiktor Janu­ko­wytsch unter­stützte, hat der Olig­arch sich nach der Orangen Revo­lu­tion auch in der Amts­zeit von Wiktor Juscht­schenko gut zurecht­ge­fun­den. Glei­ches gilt für die Ära nach der Maidan-Revo­lu­tion. Einer­seits konnte er die Folgen des Donbas-Krieges für sein Geschäfts­im­pe­rium mini­mie­ren, obwohl die meisten Koh­le­gru­ben im Donbas vom Krieg betrof­fen sind. Ande­rer­seits war er in der Lage, auch mit dem Olig­ar­chen-Kol­le­gen und Prä­si­den­ten Poro­schenko gute Bezie­hun­gen zu ent­wi­ckeln.

Doch das Super­wahl­jahr 2019 lief über­haupt nicht wie gewünscht.

Keiner seiner gewünsch­ten Kan­di­da­ten, Petro Poro­schenko inklu­sive, konnte sich bei der Prä­si­dent­schafts­wahl behaup­ten. Und die von Ach­me­tow ver­mut­lich unter­stütz­ten Par­teien Oppo­si­ti­ons­block (nicht mit der pro­rus­si­schen Oppo­si­ti­ons­platt­form zu ver­wech­seln), und Radi­kale Partei schaff­ten es gar nicht ins Par­la­ment.

Daher hat Ach­me­tow im Par­la­ment nur ver­ein­zelte, direkt gewählte Abge­ord­nete sowie einige Poli­ti­ker in den Frak­tio­nen Diener des Volkes (Selen­skyj) und Vater­land (Tymo­schenko), die sich eher auf ihn ori­en­tie­ren. Nur bei sieben Abge­ord­ne­ten lassen sich direkte Ver­bin­dun­gen zu Ach­me­tow fest­stel­len. Sein Ein­fluss­be­reich dürfte jedoch etwas größer sein, im Ver­gleich zum vor­he­ri­gen Par­la­ment, aber er hat sich ver­rin­gert, denn damals waren die Frak­tio­nen des Oppo­si­ti­ons­blocks und der Radi­ka­len Partei stark mit ihm ver­bun­den. Weil der umstrit­tene Olig­arch Ihor Kolo­mo­js­kyj Selen­skyjs Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tur unter­stützte und darüber hinaus noch Ach­me­tows Erz­feind ist, haben viele Beob­ach­ter zum ersten Mal mit einer seriö­sen Krise des aus Donezk stam­men­den Unter­neh­mers gerech­net.

Auf dem Ener­gie­markt war zu sehen, dass diese Befürch­tun­gen nicht grund­los waren. Denn etwa die Erlaub­nis, die Strom­ein­fuhr aus Belarus und Russ­land zu erlau­ben, rich­tete sich stark gegen den Ach­me­tow-Konzern DTEK – weil DTEK Strom zum höheren Preis als die Belo­rus­sen und Russen ver­kaufte. Es ging dabei gar nicht um große Strom­men­gen, aber diese Kon­kur­renz­si­tua­tion alleine bewirkte eine Ver­rin­ge­rung der Preise. Davon haben große Ener­gie­ver­brau­cher, dar­un­ter auch Kolo­mo­js­kyjs Unter­neh­men, pro­fi­tiert.

Unter­stüt­zung von ehe­ma­li­gen DTEK-Mana­gern?

Nun ist aber die Strom­ein­fuhr aus Belarus und Russ­land vorerst ver­bo­ten, eine ent­spre­chende Rege­lung gilt für die Zeit der Corona-Qua­ran­täne und für 30 Tage danach. Die Einfuhr ist ohnehin aus offen­sicht­li­chen poli­ti­schen Gründen umstrit­ten, doch es gibt mehrere Hin­weise darauf, dass diese Ent­schei­dung auch extra zuguns­ten von Ach­me­tow getrof­fen wurde. So heißt der neue Minis­ter­prä­si­dent der Ukraine aus­ge­rech­net Denys Schmyhal, der vorher bei einigen DTEK-Unter­neh­men als Top-Manager arbei­tete. Es muss aber gar nicht unbe­dingt sein, dass er direkt Ach­me­tows Mann ist. Jedoch ist mit Ihor Maslow, ein wei­te­rer DTEK-Manager, Ener­gie­be­ra­ter Schmy­hals. Span­nen­der ist trotz­dem etwas Anderes. Nachdem DTEKs Gene­ral­di­rek­tor den vor­läu­fi­gen Stopp einer großen Berg­bau­be­trieb­ver­ei­ni­gung Paw­lo­dar­wu­hillja ver­kün­dete, wurde eine gewisse Olha Busla­wez zur Inte­rims­ener­gie­mi­nis­te­rin ernannt, obwohl noch im März für ihre Ernen­nung die not­wen­di­gen Stimmen im Par­la­ment gefehlt hatten. Angeb­lich, weil sie zu Ach­me­tow-nah ist.

Vorher hat Busla­wez das Direk­to­rat der Ener­gie­märkte inner­halb des Ener­gie­mi­nis­te­ri­ums gelei­tet und war angeb­lich auch für die für Ach­me­tow güns­tige Preis­for­mel ver­ant­wort­lich, die in der Ukraine Rot­ter­dam+ genannt wird. Außer­dem hat sie einen Regie­rungs­be­schluss erar­bei­tet, der einem DTEK-Unter­neh­men einen bedeu­ten­den Rabatt beim Gas­ein­kauf beim staat­li­chen Konzern Naftohas sicherte.

Zum ersten Mal scheint der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Wolo­dymyr Selen­skyj auf tat­säch­li­che Ver­traute eines Olig­ar­chen zu setzen und dabei wohl die Balance zwi­schen den großen Spie­lern wie Ach­me­tow, Pint­schuk und Kolo­mo­js­kyj zu pflegen.

Und wieder scheint Ach­me­tow der große Gewin­ner zu sein, das erken­nen auch Medien wie die Zeit­schrift Novoe Wremija oder die Inter­net-Zeitung Ukra­jinska Prawda, die zuletzt die neue Erfolgs­story des Donez­ker Olig­ar­chen aus­führ­lich dar­ge­stellt haben.

Ach­me­tows Medi­en­im­pe­rium

Doch man brauchte zuletzt gar nicht auf die kom­pli­zier­ten Hin­ter­gründe zu schauen, es reichte ein Blick ins Fern­se­hen. Der Ach­me­tow-Sender TRK Ukra­jina hat die stärkste Reich­weite im Land, hin­zu­ge­kom­men ist zuletzt der Nach­rich­ten­sen­der Ukra­jina 24. Nicht nur berich­ten diese über die groß­zü­gige Hilfe des Olig­ar­chen im Kampf gegen das neu­ar­tige Coro­na­vi­rus, die übri­gens auch vom Prä­si­di­al­büro hoch geschätzt wird, sondern auch ist die Bericht­erstat­tung über Selen­skyj und sein Regie­rungs­team durch­aus kom­ple­men­tär. Darüber hinaus schaut der Prä­si­dent selbst immer öfter bei der Frei­tag­abend­talk­show im TRK Ukra­jina vorbei. Kolo­mo­js­kyjs Sender 1+1, der vor einem Jahr maß­geb­lich zum Sieg Selen­skyjs bei­tra­gen hat, rückt dabei in den Hin­ter­grund. Für Selen­skyj ist diese Wende auf den ersten Blick sogar durch­aus nach­voll­zieh­bar.

Denn Ach­me­tow ist anders als etwa Kolo­mo­js­kyj – ein prag­ma­ti­scher Spieler, der meist ratio­nale Ent­schei­dun­gen trifft.

Zudem hat er durch seine zahl­rei­chen Wohl­tä­tig­keits­pro­jekte auch im Westen eine gewisse Akzep­tanz. So finan­ziert die Rinat-Ach­me­tow-Stif­tung unter anderem den soge­nann­ten Huma­ni­tä­ren Stab im Donbas, der die Men­schen auf beiden Seiten der Front­li­nie etwa mit Essen ver­sorgt. Eigenen Angaben zufolge wurden bisher über 12 Mil­lio­nen Lebens­mit­telsets ver­teilt.

Aller­dings ist es auch bei Ach­me­tow nicht immer klar, was er genau vorhat. Sein Medi­en­im­pe­rium unter­stützte ganz offen die Kan­di­da­tur des geor­gi­schen Ex-Prä­si­den­ten Michail Saa­ka­schwili zum Vize­pre­mier für Refor­men. Es ist unklar, inwie­fern Ach­me­tow davon pro­fi­tie­ren wollte. Nachdem es nicht gelun­gen war, für Saa­ka­schwili eine Mehr­heit im Par­la­ment zu mobi­li­sie­ren, hat dieser einen Job als Vor­sit­zen­der des Exe­ku­tiv­ko­mi­tees beim ukrai­ni­schen Reform­rat bekom­men. Auch soll Ach­me­tow sich laut meh­re­ren ukrai­ni­schen Medien für die Rück­kehr des Ex-Minis­ter­prä­si­den­ten Arsenij Jazen­juk in die große Politik ein­ge­setzt haben. Ein Bericht der Medi­en­seite Detector.Media zeigt ein­drück­lich, wie die von Ach­me­tow kon­trol­lier­ten Medien bereits seit Län­ge­rem PR für Jazen­juk machen.

All das sind Schritte, die bei der Stamm­wäh­ler­schaft von Selen­skyj nicht so gut ankom­men werden. Eine zu große Nähe zu Olig­ar­chen wie Ach­me­tow könnte Selen­skyjs immer noch hohe Umfra­ge­werte in Gefahr bringen. Und auch darauf muss der Prä­si­dent auf­pas­sen.

Textende

Portrait von Denis Trubetskoy

Denis Tru­bets­koy ist freier Jour­na­list für deutsch­spra­chige Medien in der ukrai­ni­schen Haupt­stadt Kyjiw.

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