“Mission erfüllt”? Warum der Rock­star Wakart­schuk zum zweiten Mal das Par­la­ment ver­lässt

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Der ukrai­ni­sche Rock­star und Gründer der Partei „Holos“ („Die Stimme“) Swja­to­slaw Wakart­schuk ver­lässt das Par­la­ment. Er erklärte, er habe seine Mission erfüllt, indem er neue Gesich­ter in die Politik gebracht hat. Was pas­siert jetzt mit seiner Partei? Eine Kolumne von Ange­lina Karia­kina

Vor einigen Wochen fragte einer meiner Freunde: Wohin ist eigent­lich Wakart­schuk ver­schwun­den? Ich dachte nach. Anfang März hatte er ja seine Nach­fol­ge­rin bei der Holos-Partei vor­ge­stellt:

Kira Rudyk, eine ener­gi­sche junge Abge­ord­nete, die aus dem IT-Bereich in die Politik kam und nunmehr schon die dritte Par­tei­che­fin nach Swja­to­slaw Wakart­schuk ist.

In letzter Zeit hat meis­tens sie die Partei bei poli­ti­schen Talk­shows ver­tre­ten. Anfang April war Swja­to­slaws Vater, der ehe­ma­lige Bil­dungs­mi­nis­ter und Wis­sen­schaft­ler Iwan Wakart­schuk, ver­stor­ben. Offen­bar musste Swja­to­slaw aus fami­liä­ren Gründen eine Zeit lang in seiner Hei­mat­stadt Lwiw bleiben. Man hat tat­säch­lich schon ziem­lich lange nichts von ihm gehört.

Letzte Woche stellte sich dann heraus, dass seine Abwe­sen­heit in der Öffent­lich­keit geplant war. Der ukrai­ni­sche Rock­star hat nun bekannt gegeben, dass er sein Abge­ord­ne­ten­man­dat nie­der­legt. Während dieser ganzen letzten Monate hat er sich bewusst aus der Öffent­lich­keit her­aus­ge­hal­ten, um den jungen Poli­ti­kern, die er in die Wer­chowna Rada geführt hat, die Chance zu geben, sich zu pro­fi­lie­ren. Dies ist sozu­sa­gen schon die zweite Demar­che des Musi­kers: 2008, nach nur einem Jahr in der „Unsere Ukraine“-Fraktion von Wiktor Juscht­schenko, hatte er sein Mandat eben­falls nie­der­ge­legt.

“Slawa, warum bloß?“, schrieb der bekannte ukrai­ni­sche Schrift­stel­ler Serhiy Zhadan auf seiner Face­book-Seite.

In der Partei ver­si­cherte man, Wakart­schuk bleibe Par­tei­mit­glied und werde „Holos“ bei den Lokal­wah­len im Oktober diesen Jahres helfen. Tat­säch­lich hat die Nach­richt von der Nie­der­le­gung seines Mandats keine große Reso­nanz in den ukrai­ni­schen Medien aus­ge­löst. Sie wird über­schat­tet von anderen Ereig­nis­sen: Der neuen IWF-Tranche, dem neuen Format des Minsker Frie­dens­pro­zes­ses und dem auf­se­hen­er­re­gen­den Kri­mi­nal­fall des Akti­vis­ten Serhiy Ster­nenko aus Odessa, der beschul­digt wird, einen Angrei­fer getötet zu haben. Viele “Holos”-Wähler wurden jedoch von Wakart­schuks Ent­schei­dung unan­ge­nehm über­rascht. „So etwas macht man nicht“, sagte ein Anhän­ger der Partei neulich zu mir. „Mit einem solchen Namen war es kein großes Kunst­stück, neue Poli­ti­ker ins Par­la­ment zu bringen. Die Men­schen waren bereit, ihm bei der Prä­si­den­ten­wahl ihre Stimme zu geben, und dann dreht er sich einfach um und geht“.

Wakart­schuk und die Politik

Die Geschichte der Kan­di­da­tur Wakart­schuks bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len war tat­säch­lich eine regel­rechte Intrige. Der Musiker hat seine Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tur nie erklärt. Er hat sich jedoch oft zu aktu­el­len gesell­schaft­lich-poli­ti­schen Fragen geäu­ßert, sich mit einem poten­zi­el­len Team beraten und kurz vor den Wahlen hat er einen Auf­ent­halt an der Stan­ford Uni­ver­sity absol­viert. 

Sein Dozent in Stan­ford, der ame­ri­ka­ni­sche His­to­ri­ker Francis Fuku­yama, hat ihn öffent­lich unter­stützt und sagte, die Ukraine brauche fri­sches Blut in der Politik.

Vor Eröff­nung des Wahl­kampfs im Januar lag Wakart­schuk in den Umfra­gen (zusam­men mit Selen­skyj, der zum dama­li­gen Zeit­punkt seine Pläne eben­falls noch nicht ver­öf­fent­licht hatte) stabil unter den ersten fünf Kan­di­da­ten, noch vor Petro Poro­schenko. Swja­to­slaw Wakart­schuks Schwei­gen hat das Gerücht über seine bevor­ste­hende  Kan­di­da­tur jedoch nach und nach zu einem Inter­net-Phä­no­men werden lassen. Auch Selen­skyj hat Wakart­schuk in einem seiner Videos scherz­haft dazu auf­ge­for­dert, sich zu äußern: „Slawa, ist es nun ein ‚ja‘ oder ein ‚nein‘? Wenn ja, dann sind wir zusam­men. Und wenn wir zusam­men sind – können wir [die] alle“. Es war der Ein­druck ent­stan­den, dass jemand ihn ein­la­den muss.

Dann hat Wakart­schuk ent­schie­den, nicht auf die Prä­si­den­ten­wahl, sondern auf die Par­la­ments­wah­len zu setzen. Im Juli 2019 bekam die neu­ge­grün­dete „Holos“-Partei 5,8% der Stimmen, und 20 neue junge Poli­ti­ker inklu­sive Wakart­schuk konnten ins Par­la­ment ein­zie­hen. Es waren Jour­na­lis­ten und Akti­vis­ten mit west­li­cher Bildung, und alle­samt standen sie in klarer Oppo­si­tion zu Selen­skyj.

Die ersten auf­se­hen­er­re­gen­den Akti­vi­tä­ten der Partei waren damals die Auf­tritte gegen die Minsker Ver­ein­ba­run­gen, die Anti­kor­rup­ti­ons­in­itia­ti­ven und etwas später die Aktio­nen gegen den Innen­mi­nis­ter Awakow, so zum Bei­spiel das Sammeln von Unter­schrif­ten gegen ihn.

„In den letzten drei Jahren werde ich per­ma­nent in den Dreck gezogen, bekomme nega­tive Presse. Am meisten von denen, die ich gerne zu meinen Freun­den zählen würde. Wir nehmen ihnen wohl das Monopol, die größten Patrio­ten der Ukraine genannt zu werden“, sagte Swja­to­slaw bei seinem letzten Brie­fing als Abge­ord­ne­ter.

Die kleine Frak­tion ist tat­säch­lich in den Kampf um den Titel des größten Patrio­ten ein­ge­stie­gen. Und die Partei des Ex-Prä­si­den­ten Poro­schenko „Euro­päi­sche Soli­da­ri­tät“ wurde dabei zum Haupt­kon­kur­ren­ten. Wie viele Wähler sich tat­säch­lich mit dem Pro­gramm von „Holos“ iden­ti­fi­zie­ren, zeigt die letzte Erhe­bung des Inter­na­tio­na­len Insti­tuts für Sozio­lo­gie in Kyjiw: Wenn die Par­la­ments­wah­len Ende Mai-Anfang Juni statt­ge­fun­den hätten, wären 3,8 Prozent der Wähler bereit gewesen, Wakart­schuks Partei zu unter­stüt­zen. Demnach hätte „Holos“ nicht mal die 5‑Pro­zent-Hürde geschafft.

In vier Monaten finden schon die nächs­ten Kom­mu­nal­wah­len statt. „Holos“ muss nun ernst­hafte Auf­ga­ben lösen, wenn die Partei sich als natio­nale Kraft dar­stel­len möchte: Ein Netz von lokalen Ver­tre­tun­gen auf­zu­bauen, die Stimme der Men­schen zu hören und die Inter­es­sen der Kom­mu­nen im Par­la­ment und bei den Minis­te­rien in Kyjiw besser zu ver­tre­ten. Im Mai hatte die Partei noch keine Büros im Donbas, in den Gebie­ten Sumy, Myko­la­jiw sowie in Trans­kar­pa­tien.

Ohne signi­fi­kante finan­zi­elle Unter­stüt­zung, loyale Medien und ohne einen bekann­ten, popu­lä­ren Par­tei­chef sind diese Aufgabe kaum zu lösen.

Dafür spre­chen eben­falls die neu­es­ten Erfah­run­gen der „Euro­op­ti­mis­ten“ und der Partei „Selbst­hilfe“ („Samo­po­mitsch“). Viel­leicht betrach­tet Wakart­schuk seine per­sön­li­che Mission als erfüllt; die Mission seiner poli­ti­schen Partei dagegen ist jetzt umso schwie­ri­ger gewor­den.

Textende

Portrait von Angelina Kariakina

Ange­lina Karia­kina ist Medi­en­ma­na­ge­rin und Jour­na­lis­tin bei Sus­pilne, dem öffent­li­chen ukrai­ni­schen Rund­funk

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